Wohnungen enteignen – warum nicht?

Tach auch,

warum sollte man Wohnungen nicht enteignen? Gerade fehlende Sozialwohnungen sind es doch, die fehlen. Bei einer Sozialwohnung oder öffentlich gefördertem Wohnraum wurde früher bestimmt, wer in solche Wohnungen einziehen darf. Warum sollte man es nicht wieder einführen, wenn solche Wohnungen haufenweise fehlen?

Der Bestand an Sozialwohnungen hat über die letzten Jahre in hohem Maße abgenommen. Heute steht einem wachsenden einkommensschwachen Bevölkkerungsteil nicht mehr genug bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung. Insbesondere dort, wo die meisten Menschen arbeiten, fehlt günstiger oder bezahlbarer Wohnraum, nämlich in der Stadt.

Wir leben in Zeiten, in denen zu beobachten ist, das die Sekretärin aus Düsseldorf nach Köln zum arbeiten fährt, die aus Essen nach Dortmund und die Sekretärin aus Köln nach Essen pendelt. Anders ist der zunehmende Berufsverkehr ja auch nicht mehr zu erklären. Zudem stehen die Arbeitnehmer durch das nun seit 15 Jahren bestehende Hartz IV System unter Dauerdruck, auch wenn es viele nicht wahr haben wollen. In den unteren Einkommensschichten ist der Reallohnverlust über die letzten 20 Jahre hoch. Da tut jede Mieterhöhung weh.

Wohnbaukraken haben sich etabliert. Von der Quadratmeterzahl passender Wohnraum auf Hartz IV Niveau liegt üblicherweise bei Vonovia und Co. die Miete leicht über den örtlichen Angemessenheitsgrenzen der Jobcenter, damit man mit diesen Mietern von vornherein nichts zu tun haben muss. Dabei sind es überwiegend ehemalige Sozialwohnungen, die in der Hand von Wohnungsspekulanten gelandet sind, seit die Förderungen ausliefen. Sozial verträglich ist das alles jedenfalls nicht mehr. Insbesondere dann, wenn bezahlbarer Wohnraum in Hochhäusern wegen Brandschutz dann auch geräumt wird. So jedenfalls schon mehrmach im Ruhrgebiet passiert.

Wenn nun bezahlbarer Wohnraum gefördert mit dem Bauen nicht mehr hinterher kommt, sollte man in Betracht ziehen, entsprechend dann zu enteignen. Zeit, um viel Gewinn aus dem Ganzen zu ziehen hatten die Wohnraumkrakenkonzerne doch genug und langsam schwächelt auch dann die Instandhaltung. Wir leben nun mal nicht in einem Land mit absolut freiem Markt. Wir leben in einem sozialen Staat, der sich gar nicht, wie in den letzten Jahren, unter neoliberalen Aspekten zurückziehen darf. Dies hatte schon Gerhard Schröder (Gas-Gerd) bei der Einführung von Hartz IV völlig vergessen wollen.

Es ist an der Zeit, der neoliberalen Entwicklung der letzten 2 Jahrzehnte verschärft an den Stellen mindestens entgegen zu treten, an denen z. B. das Recht auf Wohnen in Deutschland unsozial wird. Ganz zu schweigen bei den Arbeitnehmerrechten. Die Mischung bei aller Globalisierung, die nicht auf zu halten sein wird, ist noch lange nicht gefunden. Die rein wirtschaftlichen Interessen haben sich genug durchgesetzt und es wird Zeit, das eben auf dem Wohnungsmarkt dann eingegriffen wird, duch unseren Sozialstaat, wenn es mit der Spekulation zu viel wird. Mit Betongold zu zocken, muss dann eingeschränkt oder Einhalt geboten werden, wenn sich ganze Stadtteile dadurch verändern, das sich nur noch bestimmte Gehalts- oder Einkommensklassen Wohnraum dort leisten können.

Manchmal muss eben gute Instandhaltung von Wohnraum reichen, statt Modernisierung, die darauf baut, Mietwohnungen in Eigentum zu verwandeln. Es kommt zum tragen, das Reichtum dann auch mal wieder mehr verpflichtende Wirkung haben muss. Gerade beim Wohnen. Und mit Sozialismus hat dies in einem Staat mit einem in der Verfassung verankerten Sozialstaatsprinzip dann auch nicht viel zu tun, wie uns wirtschaftsnahe Politiker dann weis machen wollen.

 

Schönen Tach noch…

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E 10 – ohne Garantie, bloß nicht!

Tach auch,

jetzt will sich auch noch datt Brüderle einschalten, seines Zeichens Bundeswirtschaftsminister. Der meint doch glatt, dass sich der Autofahrer verunsichert fühle und es bedürfe doch einer besseren Aufklärung über das 10-Prozent-Gepansche im Super.

Es mag vielleicht bei so mancher automobilisierten Frau der Fall sein, dass sie verunsichert ist, ob sie denn diesen ominösen E 10-Kraftstoff in ihr Auto tanken kann. Nur mit Ausnahme einiger technisch unbegabter Automobilisten, also den Herren der Schöpfung sollte es bisher ein leichtes sein, sich in irgendwelchen Listen darüber zu informieren, ob ihr Vehikel den neuen „Biosprit“ denn verträgt.

Doch der Hase liegt woanders im Pfeffer. Nicht nur, dass das Auto mit dem E 10 mehr verbraucht, eine wirklich 100prozentige Garantie gibt kein Autohersteller der Welt dafür, ob nicht doch ein Motor oder Teile davon Schaden nehmen können.

Richtig ist, der 10prozentige Bioanteil besteht aus Alkohol, der eben aus Pflanzen hergestellt wird. Dieser Alkohol allerdings kann Kunstoffschläuchen und -leitungen die Weichmacher entziehen. Dazu kann der Alkoholanteil eben auch Wasser aufnehmen, wodurch Metallteile im Motor oder an den heutzutage gängigen Einspritzanlagen Schaden nehmen können. So meint es zumindest teilweise die Fachwelt.

Dazu kommt immer wieder das Argument, dass die Landwirtschaft weltweit ja auch Ackerflächen dafür nutzen müssen, um aus den geernteten Pflanzen dann in einem komplizierten Verfahren den Alkohol zu gewinnen. Diese Ackerflächen fehlen dann zum Anbau von Pflanzen für Lebensmittel. Einige Argumentieren auch, dass diese Landwirtschaftsflächen, für den jetzt genutzten Biosprit keine Rolle spiele, weil man ja mal sehen sollte, wieviele Lebensmittel alleine in unserem Land schlicht weggeworfen werden. Letzteres Argument kam vom Bauerverbandspräsidenten, der darauf verwies, dass man sich alleine mal auf den Schulhöfen unserer Republik umschauen sollte, wieviel da an Nahrungsmitteln weggeschmissen würde. Da würde die Ackerfläche für den Biosprit keine Rolle spielen.

Unfug und da bin ich eher bei den Naturschutzverbänden, die scheinbar auch das E 10 verteufeln und darin keinen wirklichen Nutzen sehen.

Da liegt dann auch die Krux, denn es fehlt die gesicherte Erkenntnis, eben die Überzeugung, dass das E 10-Zeugs wirklich Bio ist. Einerseits der Mehrverbrauch, die Ackerflächen und die fehlende 100prozentgarantie der Automobilindustrie, andererseits ein geringerer Schadstoffausstoss!

Da sag ich doch 3 gegen 1 gleich -6, Setzen!

Auch wenn in anderen Ländern das 10prozent Gepansche schon länger zu haben ist, in anderen Ländern gibt es teilweise dann auch dazu eine grundsätzlich etwas andere Zusammensetzung des kostbaren Kraftstoffs.

Ja selbst das gute alte e 5, also Super bleifrei 95 Oktan, war schon im Verruf, einen Mehrverbrauch durch seinen 5prozent Bioanteil zu erzeugen.

Eine selbst gemachte Erfahrung war ein Kroatienurlaub. Während der Tour dorthin führt der Weg eben durch Österreich. In dem Jahr gab es jedenfalls noch kein Gepansche in Österreich und mit einer Tankfüllung fuhr ich 750 km, statt der üblichen 550 km Reichweite mit meinem damaligen Auto. Klar kommt noch der Teil dazu, dass hinter den Alpen ein anderes Klima herrscht, doch trotzdem, dass alleine konnte es nicht sein!

Ein weiteres Argument gegen das Teufelszeug E 10 sind die Automobilisten, die das Zeug definitiv nicht fahren dürfen, weil sonst die Karre gleich an der nächsten Ecke stehen bleibt. Die würden nämlich für den Ausgleich der Mehrkosten bei der Herstellung des Gepansches zur Kasse gebeten werden, was als Ungerechtigkeit daherkommt.

Also Herr Brüderle und die Politkollegen, die für das Gepansche die Birne hinhalten, wir reden nicht über verunsicherte Autofahrer, sondern über den Verbraucher, der bewusst das Zeug meidet, weil es keine Garantie dafür gibt, dass mit dem Teufelszeug der Motor genauso lange hält und niemand den Mehrverbrauch für das Zeug hinnehmen will. Dazu möchte niemand hier ökologischer Autofahren, wenn dadurch wichtiger Urwald irgendwo auf der Welt abgeholzt wird, nur damit wir in Europa unterm Strich lediglich 5 % sauberere Luft atmen können. Die Erde braucht vielmehr den Urwald, weil der unseren Scheiß, den wir in die Luft blasen nämlich mit filtert und das zu wesentlich mehr Prozent, als dieses 10prozent-Gepansche!

Schönen Tach noch…

Verteilungsfrage wirklich neu entdeckt?

Tach auch,

wer ganz unten in der Armutsfalle steckt, der kann mit Sicherheit ein Lied davon singen, wie ungerecht es ist, mit einem Almosen, der zum Überleben gerade so reicht, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Seit Jahren gibt es nun diese Umverteilung von Arm zu Reich und die Regierenden sehen keine Veranlassung, etwas dagegen zu tun!

Scheinbar wachen zumindest amerikanische Ökonomen mehr und mehr auf und sehen, wie schlecht es der Wirtschaft eines Staates im Grunde geht, wenn man an dieser UMverteilung festhält. So bleibt zu hoffen, das gerade in der Zeit, in der über den Hartz IV-Regelsatz verhandelt wird, die Beteiligten diesen Artikel lesen:

 

Arm und Reich

Ökonomen entdecken die Verteilungsfrage neu

Lange Zeit sahen viele Wissenschaftler die Schere zwischen Arm und Reich positiv. Ungleichheit galt als Triebkraft einer florierenden Marktwirtschaft. Das ändert sich.

Die Reise dauert gerade mal 50 Minuten. So lange braucht man mit dem Auto vom piekfeinen Montgomery County im amerikanischen Bundesstaat Maryland in die südöstlichen Stadtviertel der Hauptstadt Washington. Es ist eine Reise von einer der reichsten Regionen der USA in eine der ärmsten. Und das wirkt sich nicht nur auf den Bankkonten aus: Mit jedem Kilometer sinkt die Lebenserwartung der Menschen um sieben Monate – von 81 auf 60 Jahre.

Die große Mehrheit der Wirtschaftswissenschaftler hat solche Unterschiede lange Zeit kalt gelassen. Einkommensungleichheit war in der modernen Volkswirtschaftslehre nur ein Nischenthema. Die meisten Ökonomen sahen in der deutlichen Kluft zwischen Arm und Reich nicht nur eine Folge von hohem Wirtschaftswachstum. Sie hielten solch ein Gefälle gar für eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Marktwirtschaft gut funktionieren kann.

Zudem waren nicht nur liberale Ökonomen überzeugt: Wenn die Reichen noch reicher werden, wird das nach und nach auch zu den unteren Einkommensschichten durchsickern. Niemand hat diese Haltung so gut umschrieben wie der britische Labour-Politiker Peter Mandelson, der 1998 gestand: „Uns ist es egal, ob Leute stinkend reich werden – solange sie ihre Steuern bezahlen.“

Inzwischen denken viele Volkswirte um. Denn es mehren sich die Belege dafür, dass krasse Gegensätze zwischen Arm und Reich nicht nur eine moralische Dimension haben, sondern handfesten ökonomischen Schaden anrichten. Einige Forscher sehen in der drastisch gestiegenen Einkommensungleichheit gar eine Ursache für die Finanzkrise der Jahre 2007 bis 2009.

Das neue ökonomische Bewusstsein für Verteilungsfragen hat handfeste Konsequenzen für die Wirtschaftspolitik. Höhere Steuern für Reiche – liberalen Ökonomen traditionell ein Graus – erscheinen in einem neuen Licht, staatliche Transfers an ärmere Schichten ebenso.

„Große Einkommensungleichheit verursacht in reichen, hochentwickelten Volkswirtschaften zahlreiche Probleme“, ist zum Beispiel Adair Turner, Chef der britischen Finanzmarktaufsicht FSA, überzeugt. Die Ignoranz für Einkommensungleichheit sei einer der entscheidenden Fehler, den das Fach in den vergangenen Jahrzehnten gemacht habe. „Ungleichheit“, betont auch der Mannheimer Ökonom Hans Peter Grüner, „ist eine ganz zentrale volkswirtschaftliche Größe. Über die dürfen wir nicht einfach hinwegsehen.“

Fakt ist: In den vergangenen Jahrzehnten hat vor allem in den USA die Einkommensungleichheit drastisch zugenommen. Längst ist es nicht mehr nur eine Kluft zwischen Arm und Reich, sondern eine zwischen den Super-Super-Reichen und dem großen Rest der Gesellschaft.

Die Superreichen werden reicher, Arme werden ärmer

Wenn Volkswirte über die Reichen sprechen, dann reden sie nicht über die „oberen Zehntausend“, sondern über die „Top-Ein-Prozent“ der Einkommensverteilung. Sie meinen damit die Gruppe von Menschen, die reicher sind als 99 Prozent aller anderen Einwohner eines Landes. In den USA gilt dies derzeit für alle, die mehr als 368.000 Dollar im Jahr verdienen.

Statistiken des Berkeley-Ökonomen Emmanuel Saez, den die „American Economic Association“ 2009 mit der renommierten John Clark Bates-Medaille für Topvolkswirte unter 40 Jahren auszeichnete, zeigen: Fast nur die Superreichen, die ganz oben in der Einkommenspyramide stehen, haben in den vergangenen Jahrzehnten kräftig dazugewonnen.

Zwischen 1993 und 2008 stieg das reale Einkommen dieser Spitzenverdiener im Jahr im Schnitt um fast vier Prozent. Der große Rest Amerikas musste sich mit einem Plus von 0,75 Prozent pro Jahr zufriedengeben. Die Menschen, die reicher sind als die restlichen 99 Prozent der Bevölkerung, streichen in den USA heute rund 20 Prozent des gesamten Einkommens ein. Bis Ende der 70er-Jahre waren es noch weniger als halb so viel.

Noch extremer ist das Bild, wenn man nur die wohlhabendsten 0,01 Prozent der Menschen betrachtet: Auf diese kleine Gruppe entfallen heute mehr als fünf Prozent des gesamten Einkommens. Vor 30 Jahren waren es nur rund ein Prozent.

Schon die Gruppe der Topverdiener, die die reichsten zwei bis fünf Prozent der Gesellschaft bildet, ist in den vergangenen Jahrzehnten mehr oder weniger auf der Stelle getreten. Menschen, die unterdurchschnittlich gut verdienen, mussten zum Teil sogar herbe Einbußen hinnehmen.

Die Gründe für diese Entwicklung sind vielschichtig und unter Ökonomen umstritten. Insgesamt stellen die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte die These, dass steigender Wohlstand der Reichen früher oder später auch in die unteren Gesellschaftsschichten durchsickert, nachhaltig infrage.

Auch empirische Studien melden erhebliche Zweifel an. So untersuchte ein Forscherteam um Dan Andrews von der Harvard University den Zusammenhang zwischen Ungleichheit und Wachstum am Beispiel von zwölf Industriestaaten und für die Jahre von 1905 bis 2000. „Wir finden keine systematische Beziehung zwischen dem Einkommensanteil der Topverdiener und dem Wirtschaftswachstum“, lautet das Fazit.

Ungleichheit kann eine Volkswirtschaft in eine schwere Krise führen

Gleichzeitig mehren sich Indizien, dass eine zu große Einkommensungleichheit in einer Gesellschaft mit erheblichen sozialen und ökonomischen Nachteilen verbunden ist. „Wenn sich die Einkommensverteilung zu stark auseinander entwickelt, dann ist der soziale Zusammenhalt gefährdet“, betont der Mannheimer Ökonom Grüner.

Die britischen Epidemiologen Richard Wilkinson und Kate Pickett argumentieren in ihrem 2009 erschienenen Buch The Spirit Level, dass quasi alle sozialen und gesellschaftlichen Übel in einem engen Zusammenhang mit der Einkommensverteilung in einem Land stünden. So seien Kriminalität und Drogenkonsum in einem Land umso höher, je größer die Kluft zwischen Arm und Reich sei.

Möglicherweise war die enorme Einkommensungleichheit in den USA auch ein Grund für die Finanz- und Wirtschaftskrise der vergangenen Jahre. Diese These vertritt Raghuram Rajan, ehemaliger Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds (IWF) und heute Ökonomieprofessor in Chicago. „Es gab einem enormen politischen Druck, etwas dagegen zu tun“, argumentiert Rajan. Die traditionellen Instrumente der Wirtschaftspolitik – höhere Steuern für Gutverdiener und direkte Transfers an die ärmeren Schichten – seien jedoch seit den 80er-Jahren unpopulär geworden. Daher habe die US-Wirtschaftspolitik gezielt versucht, das Problem mit billigem Geld und einfach verfügbaren Krediten zu lösen.

„Das hat lange scheinbar wunderbar funktioniert“, so Rajan. „Die Leute konnten sich mit geliehenem Geld Häuser kaufen, die im Wert stiegen und als Sicherheit für neue Kredite dienten – dieses Geld konnten sie dann in den Konsum stecken.“ Das Problem der wachsenden Ungleichheit sei so lange zugedeckt worden.

Die IWF-Volkswirte Michael Kumhof und Romain Rancière haben diese Argumentation mit einem theoretischen Modell untermauert. Darin zeigen sie: Steigende Einkommensungleichkeit kann dazu führen, dass ärmere Schichten versuchen, ihren Lebensstandard immer stärker über Kredite aufrechterhalten zu wollen – und dass sie sich zumindest eine Zeit lang immer leichter Geld leihen können.

Auf Dauer mache dies das Finanzsystem instabil und anfälliger für Krisen. Mehr traditionelle Sozialpolitik könne das Problem lösen, schreiben die IWF-Ökonomen (hier zum Download ihrer Studie klicken). Wenn der Staat Einkommen umverteile, könne er die Wirtschaft damit womöglich stabiler machen.

(Quelle: www.zeit.de)

 

Schönen Tach noch…

Was nun Euro?

Tach auch,

vor der Euroeinführung gab es große Skepsis, wie es denn funktionieren soll, wenn ärmere Länder plötzlich die gleiche Währung einführen, als reichere Länder. Unterschiede in der Mehrwertsteuer, andere Steuergesetze, andere Politik, andere Einkommensverhältnisse und andere soziale Absicherung in den einzelnen Ländern.

Ja wie war es denn damals? Böse Zungen behaupteten, wir würden eines Tages eine gleich hohe Mehrwertsteuer zahlen, als in anderen Ländern. Mit der letzten Mehrwertsteuererhöhung hatte sich dies entgültig bewahrheitet.

Die soziale Absicherung war in Deutschland bis zur Euroeinführung, bis auf skandinavische Länder höher als anderswo in Europa. Nirgends fiel ein Erwerbstätiger weicher, als bei uns, wenn er seine Arbeit verlor.

Der Euro brachte allerdings der Wirtschaft auch eine willkommene zusätzliche Einnahmequelle. Während die Politiker uns ständig, anhand eines Warenkorbes, der an der Lebenswirklichkeit vorbei ging und geht, erklärten, dass die Teuerungen, insbesondere für den täglichen Bedarf, lediglich gefühlt waren, hatten die meisten Bürger mit einem mal weniger Geld in der Tasche und das nicht nur gefühlt!

Der Reallohnverlust, durch eine weniger werdende soziale Absicherung, hat uns in Deutschland eine Lohndrückerei beschert, mit der wir uns anderen ärmeren EU-Mitgliedsstaaten angepasst haben. Gleichzeitig wurden Rahmenbedingungen geschaffen, bei denen deutsche Erwerbstätige genauso wenig verdienen, wie griechische oder portugisische Arbeiter. Gleichzeitig ist vieles teurer geworden, womit die Lebensqualität in Deutschland merklich gesunken ist.

Der technische Fortschritt macht zu dem vor keinem Euroland halt und so ist die Arbeitslosigkeit in jedem Euroland hoch, was durch gemeinsame Arbeitlosenstatistikanforderungen wunderbar geschönt wird.

Wir stehen vor einer gewollten Gleichschaltung aller Euroländer! Das dies bei den reicheren Ländern mit einem Verlust an Lebensqualität verbunden ist, ist zwangsweise so, weil es wohl kaum möglich ist, die ärmeren Länder auf ein Niveau von Deutschland oder den Beneluxländern zu hiefen. Durch eben diese Gleichschaltung ist die Politik bestrebt, in den reicheren Ländern durch gesetzte Rahmenbedingungen – bei uns z. B. durch Hartz IV – die Bürger, die nun Abstriche machen müssen, ruhig zu stellen und im Zaum zu behalten.

Alles läuft auf die Vereinigten Staaten von Europa hinaus! Darüber gibt es kene Rücksichtnahme auf die unterschiedlichsten Menatlitäten in den Mitgliedsstaaten. Schon gar nicht gibt es irgendwelche Rücksichtnahmen darauf, ob die Bürger in den einzelnen Mitgliedsstaaten überhaupt den Weg über die Währungsunion hinaus gehen wollen.

Die Wahlbeteiligungen bei den Europawahlen spiegeln das Interesse der Bürger an einem solch vereinten Europa wieder. Kaum jemand kann sich vorstellen, dass Europa eines Tages so funktioniert, wie die USA. Im Grunde kann auch niemand wollen, dass Europa eines Tages so funktioniert, wie die USA, mit seiner schwachen sozialen Absicherung, in der Freiheit zwar ein großes Wort ist, aber außer Ausnahmen, kaum armen Menschen es gelingt, sich aus ihrer Armut zu befreien.

Schon jetzt sieht es bei uns ähnlich aus. Durch eine ständige und beständige veramerikanisierung entstehen bei uns Ghettos – no go areas genannt – in denen die Unterschicht eine eigene, teils minderwertigere kulturelle Qualität entwickelt, die den Armenvierteln in amerikanischen Großstädten in kaum etwas nachstehen.

Nie gab es in Deutschland eine breitere Mittelschicht, mit all seiner Chancengleichheit, als in den 60er, 70er und 80er Jahren in Deutschland! Mit der Befeuerung eines vereinigten Europas über die Währungsunion hinaus hat dies dann dramatisch nachgelassen.

Die Probleme durch die Wirtschaftskrise hat gezeigt, dass einige EU-Länder nicht mit den reicheren Ländern in den EU mithalten können. Nicht nur Griechenland steht zur Debatte, auch Portugal, Spanien und Italien. Alles liebgewonnene Urlaubsländer, in denen es seit Jahren möglich ist, ohne Geldumtausch seine Urlaubskasse zu lassen.

Nur wie weit sind die Bürger bereit, ihre Lebensstandarts in den reichen EU-Ländern noch mehr sinken zu lassen, dass es ein einheitliches Niveau im Euroraum gibt? Und vor allem, sind es die wirtschaftlich stärkeren Länder, die ihr höheres wirtschaftliches Niveau dem ärmerer EU-Staaten anpassen müssen? Bezahlen will keiner sicherlich der EU-Bürger nicht für ärmeren Mitgliedsstaaten, daraufhinauslaufen wird allemal!

Schönen Tach noch…

Hartz IV: Stillhalteabkommen gilt nach der Wahl nicht mehr

Tach auch,

und es gibt es doch, das Stillhalteabkommen zwischen Bundesregierung und Wirtschaft, bis zur Bundestagswahl keinen Stellenabbau in großem Ausmaß zu betreiben. So werden wahlen beeinflusst!

Nach der Wahl kommt dann die große Entlassungswelle auf die Arbeitnehmer zu:

Kahlschlag kommt nach der Wahl

Die deutsche Industrie will Stellen im großem Umfang streichen – sobald die Bundestagswahl vorüber ist. Dann läuft das Stillhalteabkommen mit Berlin aus.

Eine Art Stillhalteabkommen zwischen Industrie und Regierung verhindert derzeit einen größeren Arbeitsplatzabbau in Deutschland. Der Pakt gelte bis zur Bundestagswahl am 27. September, erfuhr die Financial Times von mehreren Spitzenmanagern. „Deutschland ist momentan vor Veränderungen sicher. Aber nach der Wahl wird sich die Botschaft ändern. Das ist ganz normal“, sagte Hakan Samuelsson, Vorstandschef des Münchner Dax-Konzerns MAN.

Das Eingeständnis der Manager belegt Befürchtungen, dass den deutschen Arbeitnehmern die härtesten Einschnitte noch bevorstehen – auch wenn die Wirtschaft wieder zu wachsen beginnt. Bislang verzichten die meisten Unternehmen auf Stellenstreichungen.

Die Bundesregierung fördert diesen Kurs, etwa durch das milliardenteure Programm zur Kurzarbeit. Experten bezweifeln jedoch, dass die Wirtschaft diesen Kurs beibehalten kann: In puncto Produktivität haben die deutschen Unternehmen zuletzt deutlich an Boden verloren, vor allem im Vergleich zur US-Industrie, die die Krise zur Sanierung genutzt hat.

Den Angaben der Manager zufolge bestehen im Maschinenbau und der Automobilindustrie weiterhin hohe Überkapazitäten. „Mit Kurzarbeit lässt sich dem nicht beikommen, denn die Unternehmen haben richtig zu leiden“, sagte der Unternehmer Reinhold Würth. Samuelsson zufolge verliert Deutschland in vielen Fällen hinsichtlich notwendiger Umstrukturierungen kostbare Zeit. Die USA seien im Anpassen schneller.

Horrorszenarien, wie sie noch vor wenigen Wochen kursierten, sind nach Ansicht deutscher Topökonomen trotzdem unwahrscheinlich. Mehr als 90 Prozent der Chefvolkswirte, die die FTD in ihrer monatlichen Exklusivumfrage für den Konjunkturschattenrat befragt, schließen einen Anstieg der Arbeitslosenzahl auf fünf Millionen bis Anfang 2011 aus. Die saisonbereinigte Erwerbslosenzahl werde bei etwa 4,5 Millionen liegen, sagte Kai Carstensen, Konjunkturchef des Münchner Ifo-Instituts.

Erholung mildert Krisenfolgen

Der Aufschwung im zweiten Halbjahr wird nach Meinung der Volkswirte kräftiger ausfallen als bisher erwartet. Insgesamt soll die Wirtschaftsleistung 2009 jedoch um 5,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr schrumpfen – bislang waren die Ökonomen im Schnitt von sechs Prozent ausgegangen.

2010 beschleunige sich das Wachstum auf Raten zwischen 1 und 2,5 Prozent, so der Schattenrat. Auf einen robusten Aufschwung ließen am Freitag auch die deutschen Einkaufsmanagerindizes schließen. Der Gesamtindex für Industrie und Dienstleister sprang deutlich auf 54,2 Punkte und damit erstmals seit August 2008 wieder über die 50-Punkte-Expansionsschwelle.

Quelle: Financial Times Deutschland

Die Frage ist nun, lassen sich die Wähler das gefallen? Einerseits wird auf das Stillhalteakommen hingewiesen, andererseits wird schnell mit Konjulturprognosen beschwichtigt. Der Wähler wird so wieder verunsichert, nach dem Motto, die Merkel wird die Wirtschaft schon in Schwung bringen!

Dabei hat sie so gut wie keinen Einfluss darauf. Es sind vor allem die Branchen, die auf den Export ihrer Waren angewiesen sind, denn in Deutschland finden sie in der Krise ebenfalls Kaum Absatzmöglichkeiten.

Schließlich zahlen die Betriebe auch bei Kurzarbeit drauf, wenn sie versuchen, in der Hoffnung auf einen Konjukturaufschwung ihre Arbeiter zu halten. Die Blase Überkapazität ist doch schon länger bekannt.

Sicher ist, das ein Teil derer, die von der drohenden Entlassungswelle betroffen sein werden, guten Glaubens ihr eigenes Grab mit schaufeln, wählten sie eine schwarz-gelbe Koalition an die Regierung. Nach einem Jahr blüht ihnen Hartz IV. Die ehemalige DGB-Vorsitzende Engelen-Kefer prognostizierte jüngst in einem Interview, das Merkel und Westerwelle den Menschen noch sehr weh tun werden. Die Steuersenkungsansagen müssen finanziert werden und da wird man den Rostift auch bei denen ansetzen, die dann aufgrund der kommenden Entlassungswelle in Hartz IV landen werden, eben bei der sozialen Absicherung im Falle der Arbeitslosigkeit.

Wie ignorant schon jetzt mit der Hartz IV-Problematik umgegangen wird, beweist die Merkel in jedem Wahlkampfinterview!

Schönen Tach noch…

Und nicht vergessen: Hier die Arbeit der Regierungsparteien bewerten!

Hartz IV: Gerichte lassen Vermittlung in Billiglohnjobs nicht unbedingt zu!

Tach auch,

erinnert werden muss an ein Urteil des Sozialgerichts Dortmund, dass eine Santkion nicht zuließ. Eine Betroffene weigerte sich erfolgreich, einen Job zu einem sittenwidrigen Lohn anzunehmen.

Gerade erst äusserte sich der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitsgeberverbände, Dieter Hundt dahingehend, dass Arbeitnehmer wegen der Krise sich mit weniger Lohn zufrieden geben müssten. Besorgt äusserte er sich zudem, dass die Tarifautonomie gefährdet sei.

Was soll der Arbeitgeberpräsident auch anderes erzählen, wollen die Arbeitgeber weiterhin ihre Pfründe in annähernd gleicher Höhe geschützt wissen. Was sie aufgrund der Krise weniger an Überschüssen erwirtschaften, dafür sollen nun die sowieso gebeutelteten Arbeitnehmer noch mehr bluten.

Pünktlich zu jedem vergangenen Konjunkturabschwung, die man bei weitem bisher nie als Krise bezeichnen konnte, verzichteten die Arbeitnehmer immer mehr auf erkämpfte Leistungen. Schon seit über 10 Jahren erzählt man den Arbeitern und Angestellten, sie müssten auf Lohn und Lohnzusatzleistungen verzichten, während auch in Konjunkturabschwüngen Manager, Aktionäre und Unternehmenseigner ihre Taschen oftmals vollstopften und nie auf etwas verzichten mussten.

Mit den Hartz IV-Gesetzen wurde die Tarifautonomie schon sehr geschwächt. Zeit- und Leiharbeit wird bis zur Unerträglichkeit ausgenutzt und immer mehr Menschen können von ihrer Arbeit nicht mehr leben.

Langjährige Mitarbeiter endledigt man sich durch Mobbing oder man konstruiert Fälle von Misstrauensverdächtigungen, um hohe Abfindungen zu vermeiden. Jüngere Leute werden zu weit niedrigeren Löhnen dann eingestellt und Arbeitgeber nutzen die Möglichkeiten des Lohnaufstockens selbstverständlich aus, die ihnen die Hartz IV-Gesetze ermöglichen, um so sich weiterhin zu bereichern. Dabei entziehen sie sich immer mehr ihrer sozialen Verantwortung gegenüber ihren Beschäftigten.

Arbeitgeberpräsident Hundt deckt diese Machenschaften mit dem Mantel der Krise einfach zu und schürt so die weiter steigenden Ängste der Beschäftigten. Vermutlich werden dann irgendwelche Wirtschaftsinstitute noch Gutachten aus ihren Taschen ziehen, die ähnliches verbreiten und schon wird es weitere Schritte des Leistungsabbaus geben und Entlohnung immer ungerechter.

Das Urteil des Dormunder Sozialgerichts hält dabei schützend die Hand über die von Hartz IV betroffenen Arbeitssuchenden. Jammernde Arbeitgeber, sie würden keine guten Leute finden, rücken dabei dann ins rechte Licht, wenn man ihre Jammerei mit dem Hintergrund betrachtet, welche Arbeit denn zu welchem Lohn angeboten wird.

Schließlich sollte niemand für einen sittenwidrigen Lohn arbeiten müssen, gerade wenn die Arbeit vorher besser bezahlt wurde und es nur darum geht, dass sich Bosse und Manager ihre dritte oder vierte Yacht zulegen wollen.

Sicherlich, gerade in kleineren und mittelständischen Betrieben zeigen Chefs eher noch die soziale Verantwortung, die in großen Unternehmen mittlerweile fehlt und verzichten selbst schon mal, um sich der Krise entgegenzustemmen.

Doch in Großunternehmen wird alles daran gesetzt, unter dem Deckmantel der Globalisierung und Wettbewerbsfähigkeit die Umverteilungsmaschinerie von arm zu reich auch in Krisenzeiten aufrechtzuerhalten. Schnell wurde da mal eben mit der Auslagerung von Arbeitsplätzen ins günstigere Ausland gedroht, was ssich oftmals dann noch als falsch erwiesen hat, weil dann die Qualität litt oder andere unbedachte Faktoren zum tragen kamen. Da muss auch mal an ein solches Urteil erinnert werden, weil es längst nicht mehr nur darum geht, Arbeit um jeden Preis anzunehmen. Schließlich hat auch die Qualittät der Ausbildungen in Deutschalnd ihren Preis, der auf ausländischen Märkten dann gerne in Kauf genommen wird, wenn Wert auf Qualitätsprodukte und Deutsches Know-How gelegt wird, was die Zweit- oder Drittyachten der Bosse und Bonzen beweisen.

Und die Gewerkschaften? Hier mal eine Pressemitteilung, dort mal ein wenig Kritik, aber wirklich helfen tun sie aufgrund ihrer geschwächten Position schon längst nicht mehr!

Schönen Tach noch…

Und nicht vergessen: Hier die Arbeit der Regierungsparteien bewerten!

Opel-Autos sind mir immer irgendwie zugeflogen!

Tach auch,

irgendwie sind mir die Opels, die ich gefahren habe, immer so zugeflogen. Dabei gab es schon früh in meiner Kindheit gute Erfahrungen mit Autos von Opel.

An den ersten Opelkontakt erinnere ich mich, als mein Vater in den 60er Jahren anfing richtig gutes Geld zu verdienen. Als Werbesprecher musste er durch ganz Deutschland touren. Von ersten verdienten Tausendern ging es nun daran, den alten Käfer durch eine vernünftige Karre zu ersetzen. Erste Wahl war bei den Autobesichtigungen der nächst größere Opel-Vertragshändler. Erst schaute man sich großkotzig Opel vom Typ Admiral und Diplomat an, entschied sich aber anstatt für einen Gebrauchten, für ein schickes nagelneues Opel Rekord Coupe mit Commodore Maschine!

Der nächste Kontakt war während eines Besuchs eines Arbeitskollegen meines alten Herrn, der sich einen nagelneuen Opel GT zugelegt hatte und der Alte mit mir eine Spritztour damit machte. Zwischendurch, nachdem man 2 jahre mit dem Opel Rekord Coupe verbachte und einer Austauschmaschine später (mein Vater riss im Jahr mindestens 100.000 km runter) und bis zur Mercedes S-Klasse, ein 250 S war es dann, begnügte sich mein alter Herr mit einem Opel Rekord-Vorvorgängermodell eines Nachbarn. Lange Jahre war dann mit Opel nichts.

Bis dann eines Tages und etliche Jobs später mein alter Herr irgendwann Ende der 70er mit einem Opel Commodore GS/E Coupe auftauchte, der Monate später meiner Mutter auf der Autobahn abfackelte, weil ne Pfuscherfirma ein Radio unsachgemäß verkabelte!

Endlich selber Führerscheinbesitzerin und nach VW 1303 und Fiat 127, war mein erster Opel ein Rekord Caravan 1900. Mein Bruder hatte ihn irgendwann erstanden und den Motor zu Klump gefahren. Durch irgendwelche Umstände fiel mir der Wagen zu. Ich ließ eine 1700er Maschine einbauen, fuhr das Auto ohne große Probleme ein paar Monate und verkaufte das Auto später in die DDR, kurz nachdem die Grenzen geöffnet waren. Zwischendurch fuhr ich die Firmenhure meiner Eltern immer mal wieder, ein Opel Kadett E Caravan, Diesel! Eine Rappelskiste vor dem Herrn, aber sie lief und lief. Zwischendurch gab es auch den Opel Senator 2,5 E meiner Eltern, den ich mal in 6 Stunden von Bremen nach Basel trat.

Der nächste Opel flog mir in Form eines Firmenwagens zu. Ich durfte als Bezirksleiterin im Außendienst einen Opel Astra F Caravan fahren. Schick mit Klima und allem, was das Außendienstherz höher schlagen ließ. Nachdem die Firma dicht gemacht hatte, musste ich das Auto zurückgeben. Alles in allem sei gesagt, so richtig interessiert habe ich mich für Opel nie und so richtig bewusst nach einem Opel ausschaugehalten habe ich auch nie, wenn es darum ging, mir ein Auto zu kaufen. Und irgendwie habe ich den VW 1303, den Fiat 127, den Ford Granada, den Mercedes 230.6, den Audi 80, die Fiat Tipo 1,4 und 2,0 und den Mitsubishi Space Runner viel lieber gefahren, als einen Opel!

Nun steht die Rettung dieses Autobauers an und es geht, wie mir scheint nicht so sehr um die Autos, sondern viel mehr um die Arbeitsplätze und dass auch noch in Wahlkampzeiten. Daher halte ich es mit den Vorkommnissen bei Opel im GM-Sog eher mit dem Eifelphilosoph, dessen geschätzter Meinung ich mich nur anschließen kann!

Schönen Tach noch…

Hartz IV: in Sondermemorandum höherer Regelsatz gefordert!

Tach auch,

in einem Sondermemorandum fordert die „Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaft“ eine sofortige Anhebung des Regelsatzes auf 450 €, die dazu beitragen kann, um die Konjuktur anzukurbeln.

Die Arbeitsgruppe geht davon aus, dass die Krise unterschätzt und ein massives Konjunkturprogramm erforderlich wird.

Deutschland droht das Abgleiten in eine tiefgreifende Wirtschaftskrise. Hausgemachte Probleme, die sich in einer schwachen Binnennachfrage widerspiegeln, werden nun durch die internationale Finanzkrise verschärft. Finanziert werden könnte es unter anderem durch die Besteuerung derer, die im Vorfeld der Finanzkrise hohe Gewinne realisiert haben.

Im Detail: Deutschland steckt in einer Rezession. Die Folgen der Finanzkrise verschärfen den gesamtwirtschaftlichen Abschwung. Die Achillesferse der deutschen Wirtschaft ist die Binnennachfrage. Die wichtigste Nachfragekomponente, der private Konsum, war selbst im vergangenen Aufschwung rückläufig. Die Konsumschwäche geht vor allem auf die schwache Entwicklung der Einkommen zurück.

Das Wachstum der letzten Jahre kam vor allem aus dem Export und den Investitionen. Der Investitionsboom ist abgeflaut. Entwickelt sich nun in Folge der weltwirtschaftlichen Wachstumsabschwächung auch der Export weniger dynamisch als in den letzten Jahren, so setzt sich eine gesamtwirtschaftliche Abwärtsspirale in Gang.

Daher ist es jetzt dringend geboten der binnenwirtschaftlichen Schwäche massiv entgegenzuwirken. Die bislang vorgeschlagenen Programme der Bundesregierung und des Sachverständigenrates reichen nicht aus. Vielmehr ist ein umfassendes Konjunkturprogramm in der Höhe von bis zu 110 Mrd.
Euro aufzulegen. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik sieht wesentliche Ansatzpunkte in den Bereichen Investitionen, in Infrastruktur und Bildung. Zugleich sollten die Regelsätze für Hartz IV Empfänger, insbesondere für Kinder, angehoben werden. Gerade hier ist davon auszugehen, dass die zusätzlichen Ausgaben sofort nachfragewirksam werden. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftpolitik hat zudem einen Finanzierungsvorschlag: Wichtige Ansatzpunkte bieten die Vermögens- und Erbschaftssteuer, aber auch die Verbesserung des Steuereinzugs und die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität. Teilweise ist der zusätzliche Finanzbedarf durch eine befristete Ausweitung der Kreditaufnahme zu finanzieren. Langfristig werden die positiven Wachstumseffekte des Konjunkturpaketes über steigende Steuereinnahmen den zusätzlichen Kreditbedarf überkompensieren, so dass die Nachhaltigkeit der Finanzpolitik erhalten bleibt.

Das sehr anschaulich geschriebene Sondermemorandum kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden! Es bleibt zu hoffen, dass die guten Ideen nicht ungehört bleiben und eine Umsetzung erst nach der nächsten Bundestagswahl möglich wird. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt!

Schönes Wochenende noch…

Warum nicht auch ein Topf für Arme?

Tach auch,

spätestens nach dem das bundesarbeitsagenturnahe Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung ( IAB ) aufgrund einer eigenen Studie bekennen musste, dass Hartz IV nicht mehr dafür reiche, eine Teilhabe an gesellschaftlichem Leben zu ermöglichen, hätten unsere Politiker genauso reagieren müssen, wie jetzt bei der Finanzkrise.

Aber nix da, erst den Markt unreguliert laufen lassen und dann sich als Heilsbringer aufspielen. Die 480 Milliarden Euro sind für die Banken, nicht für die Menschen, Frau Merkel. Erst geht der unregulierte dann Aufschwung an den Menschen vorbei, Reiche werden immer reicher und als der Markt wegen dieser Gier der Zocker zusammenbricht, kommen die Politiker aus ihrer Deckung und retten das System.

Dieses Rettungspaket soll nun auch eine Deckelung der Managergehälter beinhalten. Allerdings nur die der Bankmanager und da auch nur die Gehälter, bei denen sich die Banken dieses Rettungspakets bedienen müssen.

Nun soll dieser Rettungstopf für die Banken losgelöst vom Bundeshaushalt sein, erklärt uns Herr Steinbrück. 400 Milliarden sollen lediglich als Bürgschaft sein und 80 Milliarden sollen effektiv aus diesem Topf bereitstehen. Warum nicht auch ein Extratopf zur Bewältigung der Armut in Deutschland? Möglich scheint ja im Krisenfall vieles zu sein. Angesichts der Tatsache, dass die Hartz IV-Gesetzgebung auch ihren Teil zur Deregulierung der Märkte beitrug, in dem fast ausschließlich Niedriglohnjobs geschaffen wurden. Die Bonzen haben sich doch staatlich subvenzioniert an diesen billig gewordenen Arbeitskräften bereichert, dann müsste ein Rettungstopf für Arme doch auch drin sein.

Dann könnte Hartz IV aus diesem gesonderten Rettungstopf aufgestockt werden, sozusagen als Vorspiel für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Aber nein, dafür hat am Freitag der Bundesrat schon mal die Zweiklassen-Justiz eingleutet, in dem er den Gesetzentwurf annahm, die Selbstbeteiligung für anwaltliche Rechtsberatung zu erhöhen. Was sollen sich die Hartz IV-Betroffenen auch noch gegen diese entrechtende Gesetzgebung auflehnen? Die haben sich gefälligst in ihre Löcher zu verkriechen, um zuzuschauen, wie gerade der deregulierte Markt gerettet wird, der sowieso keine Arbeitplätze bereithält, von denen man ohne staatlichen Zuschuß leben kann.

Schönen Tach noch…
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Deutschland uneffizient!

Tach auch,

155 verschiedene Sozialleistungen bietet der deutsche Staat seinen Bürgern, 37 verschiedene Behörden übernehmen die Verteilung. Das reicht von Hartz IV und der Bezuschussung der Riester-Rente bis zur Kriegsopferfürsorge. Insgesamt werden dabei pro Jahr gigantische 633 Milliarden Euro ausgezahlt – trotzdem bleiben viele Bedürftige auf der Strecke. So haben nach einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung rund zehn Millionen Menschen in Deutschland Anspruch auf Leistungen nach Hartz IV, aber nur 7,4 Millionen erhalten diese Hilfe tatsächlich.

Das deutsche Sozialsystem ist nur Mittelmaß

Schlechte Noten für das deutsche Sozialsystems: Die Effizienz lässt einer Studie zufolge deutlich zu wünschen übrig. Besser sieht es hingegen im Ostblock aus. Die ehemaligen Sowjetstaaten haben sich beim Neuaufbau ihrer Sozialsysteme von der Weltbank beraten lassen damit das Geld richtig im Land verteilt wird.

Das deutsche Sozialsystem ist einer Studie zufolge nur mittelmäßig effizient. Wenn es darum gehe, ob das Geld auch wirklich bei den Bedürftigen ankomme, stehe Deutschland auf einer Liste von 26 europäischen Ländern nur an zwölfter Stelle, heißt es in der Studie des Instituts zur Zukunft der Arbeit in Bonn. Über die Studie berichtete die „Bild“-Zeitung.

Arno Tausch von der Universität Innsbruck, einer der Autoren, sagte, es gehe seinen Kollegen und ihm nicht um eine „neoliberale Destruktion des Wohlfahrtsstaates, nicht um Links oder Rechts, sondern um bedarfsorientierte Sozialpolitik“. Grundlage der Studie seien Ecofin-Daten der Europäischen Union, die auch von der Bundesregierung nicht bestritten würden. „Und da zeigt sich dann, dass die Tschechen einfach die beste Performance haben.“

Nach der Tschechischen Republik folgen auf der Liste die Slowakei, Slowenien, die Niederlande und Finnland. „Da kommt’s eben bei denen an, die’s wirklich brauchen“, sagte Tausch. Die Tschechische Republik und andere ehemalige Ostblockländer hätten sich beim Neuaufbau ihrer Sozialsysteme intensiv von der Weltbank beraten lassen und am Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen orientiert.

Die Hochnäsigkeit der entwickelten Länder des Westens ist unangebracht“, betonte Tausch. Nur bei der Slowakei sei er skeptisch, was die Zuverlässigkeit der Zahlen betreffe. Die Niederlande hätten ihr Sozialsystem aus eigener Kraft so umgebaut, dass das Geld zunehmend die Richtigen erreiche.Am Ende der Liste stehen Spanien, Italien und Griechenland. „Da kommt bei der Armutsreduzierung fast nichts heraus“, sagte Tausch. Auch Großbritannien schneide „sehr, sehr schlecht“ ab.(Quelle: Welt-Online)

Bei 633 Millarden im Jahr für Renten und Arbeitslosengeld und ein gewaltiger bürokratischer Apparat, der das ganze Verwalten muss könnte sich ein bedingungsloses Grundeinkommen schon fasst von selbst finanzieren, wenn diese gigantische Verwaltungsmaschinerie wegfallen würde.

Schönen Tach noch…
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